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Presseinformation: Ermittlungen Operation Himmel

Berlin, 27.12.07

Nach aktuellen Presseberichten sollen Ermittlungen zu Kinderpornografie durch Traffic-Analysen eines Berliner Internet-Providers ausgelöst worden sein, der in einigen Meldungen als Strato benannt wurde. Hierzu nehmen wir wie folgt Stellung:

• Strato ist im vorliegenden Fall nicht der Informant gewesen. 
• Strato analysiert auffälligen Netztraffic standardmäßig zur Sicherung der Netzintegrität und zur Gefahrenabwehr  (Hacking-Angriffe etc.). Bei solchen Routineuntersuchungen werden in der Regel keine Inhaltsanalysen vorgenommen, im Einzelfall kann dies jedoch notwendig sein.
• Sofern Strato-Mitarbeitern durch solche Analysen oder insbesondere durch Hinweise Dritter strafrechtlich relevante Inhalte bekannt werden, prüfen wir eine Anzeigeverpflichtung und eine Einschaltung der Behörden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
• Strato unterstützt als Gründungsmitglied des naiin e.V. (no abuse in internet) Initiativen zur Eindämmung illegaler und jugendgefährdender Inhalte im Internet. Dazu betreibt der Verein unter www.naiin.org die providerunabhängige Internet-Meldestelle "netwatch", bei der Internet-Nutzer aus ihrer Sicht strafrechtlich relevante Inhalte wie Kinderpornografie, rechtsradikale Inhalte etc. melden können. Diese Meldungen werden vom naiin e.V. sachlich und rechtlich geprüft und je nach Verstoß, an die zuständigen Ermittlungsbehörden weitergegeben.